• 专利附录
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1985002666A1
    申请号:PCT/DE1984/000219
    申请日:1984-10-20
    公开日:1985-06-20
    发明作者:Helmut Baldus
    申请人:Helmut Baldus；
    IPC主号:F16L41-00
    专利说明:
    [0001] Mechanischer Rohrreiniger und Bohrverschluß
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf einen Rohrverbindungsflansch, der zum reinigen und abdichten von Rohrsystemen verwendet werden kann.
    [0003] Das Flanschformteil wird mit einer Spreizfeder und einer Distanzschraube an den Wandungen des Einläufsiphon, bzw. an der Überlauföffnung befestigt.
    [0004] Durch den Dichtring ist gewährleistet, daß die Verbiddung zwischen Flansch und Abflußeinlauf oder Überlauf luft- und flüssigkeitsdicht abschließt.
    [0005] Der Verbindungsflansch ermöglicht, daß bei Waschbecken, Duschwannen, Bidets, Spülen, Urinalbecken oder auch bei sonstigen Abläufen eine Rohrverstopfung durch Wasser- oder Luftdruck freigespült werden kann.
    [0006] Gleichzeitig kann der Flansch als Verschluß an Überlauföffnungen bei Eecken, Wannen usw. angewandt werden. Lediglich an dem vorgesehenen Gewinde muß eine Schraubkappe angebracht werden, um den evtl. Rückstau zu verhindern.
    [0007] Es ist ein Verbindungsflansch gemäß dem Oberbegriff Rohrreiniger, bzw. Rohrverschluß.
    [0008] Er weist jedoch wesentliche Vorteile gegenüber den bisher erteilten Patenten auf. Bei diesem Pat ent läßt die Verbindungsstange in der Horizontalen keine Bewegung zu. Der Spülaufsatz läßt sich nur bei einem bestimmten Einlaufblech verwenden, wo die entsprechende Verankerungsmöglichkeit einen Halt findet.
    [0009] Diese Form der Verankerung findet keine Anwendung wo der Einlauf vollkommen offen ist, wie z.B. bei einem Excentherverschluß, wie heute üblich. Das Gleiche gilt für den heute üblichen Einlauf bei Spülen, weil die Verankerungsstange mittig angeordnet ist. Hier ist die Befestigungsschraube für das Einlaufblech. Die Verankerung ist nicht möglich.
    [0010] Außerdem stellt der obere Teil eine aufwendige Ankupplungsmöglichkeit für den Druckschlauch dar.
    [0011] DE - GM 7516934.5
    [0012] Hier handelt es sich nur um einen Rohrverschluß, der nicht gleichzeitig als Flanschanschluß für die Spulmoglichkeit bei Rohrverstopfungen genutzt werden kann.
    [0013] Ein Schlauchanschluß für eine Druckspülung ist hier nicht vorgesehen.
    [0014] US - 4. o59.858
    [0015] Bei diesem Patent soll die Verstopfung mittels Gasdruck beseitigt werden. Diese Art stellt für den Nichtfachmann eine gefährliche Handhabung dar. Außerdem ist die Anflanschungsmöglichkeit verhältnismassig kompliziert und läßt sich nicht bei den verschiedenen Rohrquerschnitten verwenden, es sei denn, man hat für die verschiedensten Rohrquerschnitte entsprechend verschieden große Formteile. Außerdem kann es nicht als Überlaufverschluß verwandt werden. Bei diesem Patent ist die Verankerung auch nur für einen bestimmten Rohrquerschnitt mit einer bestimmten Öffnung am Einlaufsieb möglich. Die Abdichtung zwischen den Verankerungsschrauben ist auch in dieser Art nicht vorteilhaft, weil die Verankerungsschrauben bei jeder Rohrspülung nue durch den Dichtring bewegt werden. Hier besteht die Gefahr, daß nach öfterem Benutzen zwischen Verankerungsstange un d dem Dichtring eine Undichtigkeit entstehen wird, die den Verbraucher dazu zwingt, immer wieder einen neuen Dichtring zu verwenden.
    [0016] Eine Verwendung als Überlaufvershhluß ist auch in dieser Form nicht möglich. Auch die Art des Druckschlauchanschlußes ist nicht handelsüblich. Die Handhabung für das anbringen des Flansches ist relativ aufwendig.
    [0017] US - 3952767
    [0018] Bei dieser patentierten Rohrreinigungsmöglichkeit handelt es sich um eine chemische Rohrreinigung. Der Verbindungsflansch ( Rohrverschluß) läßt sich nur für einen Rohrabgang verwenden, der ein Innengewinde aufweist. Es besteht keine Möglichkeit diesen Verschluß an einem handelsüblichen Siphoneinlauf zu befestigen.
    [0019] 4-88o66 ( Großbritannien, Australien )
    [0020] Die Anflanschung ist hier mit zwei stck. speziellen Haken vorgesehen. Offensichtlich läßt sich die Verankerung nur für einen bestimmten Rohrquerschnitt mit entsprechender Verankerungsmöglichkeit nutzen, d.h. das Einlaufsieb im Siphon wird hier für die Verankerung verwendet. Eine Verankerung für einen Einlauf, z.B. bei den heutigen Einlaufen mit Excenther, wo kein Einlaufsieb vorhanden ist, läßt sich der Rohrreiniger, wie er in dieser Form gestaltet ist, nicht verankern.und nicht anwenden. Er besteht außerdem aus zwei Teilen, der Verankerung und dem eigentlichen Rohrverschluß mit dem Schlauchverschluß. Nachteilig ist hier, daß der Rohrverschluß am oberen Teil eine zusätzliche Dichtungsmöglichkeit benötigt um ein austreten des Spülwassers zu verhindern. Er läßt sich offensichtlich auch nicht als ÜberlaufVerschluß anwenden. Die Handhabung ist relativ aufwendig.
    [0021] Hier will der Erfinder Abhilfe schaffen.
    [0022] Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Rohrverstopfung mittels Wasser- oder Luftdruck mit einem Formteil (glockenförmig), welches eine Spreizfeder und eine handelsübliche Schraube mit Flügelmutter besitzt, freizuspülen, ohne den Einlaufsiphon und das Rohrsystem zu beschädigen.
    [0023] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, daß der Flanschformteil für die verschiedensten Querschnitte der Abläufe, sowie der Überläufe an Becken, Wannen usw. zu verwenden ist.
    [0024] Die Spreizfeder erfüllt den gleichen Zweck, daß sie auch in den verschiedensten Öffnungsgrößen eine Verankerung erzielt, sei es am Einlaufsieb -Spülen oder sonstigen Ablaufmöglichkeiten, sei es in der Überlauföffnung bei Becken, Bidets oder Sonst., sei es unterhalb der Schraubrosette wie bei Badewannen und Duschwannen, oder auch bei Urinalbecken. Außerdem ist kein zusätzliches Abdichten am oberen Teil notwendig, weil die Befestigungsschraube mit ihrem Gewinde in die Schlauchverschraubung eintritt. Das Gewinde mit Dichtring in der Schlauchverschraubung am oberen Teil stellt die Abdichtung dar und gleichzeitig die Anschlußmöglichkeit für die entsprechende Schlauchverschraubung.
    [0025] Insgesamt zeichnet sich diese Rohrreinigungsmöglichkeit durch die einfache und sichere Handhabung, die hohe Lebensdauer und die vielseitige Verwendbarkeit ( verschiedene Rohrquerschnitte) aus.
    [0026] Im Nachfolgenden wird die Erfindung anhand von einer darstellenden Zeichnung näher erläutert.
    [0027] Die Zeichnung zeigt die Figur im Schmitt.
    [0028] In der Figur ist der Rohrreiniger mit der Anflanschmöglichkeit dargestellt.
    [0029] Der Flansch besteht aus dem Flanschformteil (1), dem Dichtring (2), der Spreifeder (3), der Distanzschraube (4), aus der Kontermutter (5), aus den Durchtrittsoffnungen für wasser oder Luft (6), aus dem Gewindeanschluß (7) und aus der Flügelmutter (8). Die Verankerungsmöglichkeit stellt einmal das Einlaufblech (10) oder die Überlaufschlitze (9) bzw. die Schraubrosette (11) dar.
    [0030] Bei der Verwendung als Überlaufvershhluß verankert sich die Feder an der Beckenrückwand. Dieses wurde hier nicht besonders dargestellt.
    权利要求:
    Claims
    P AT EN T AN S PR Ü C HE
    1) Rohrverbindungsflansch zum reinigen und abdichten von Rohrsystemen, gekennzeichnet durch den Flanschformteil (1), einem Dichtring (2), einer Spreizfeder (3) , einer Distanzschraube (4) , einer Kontermutter (5) , Durchtrittsöffnungen für Wasser oder Luft (6) , einem Gewinde (7) und einer Flügelmutter (8).
    2) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizfeder (3) eine Verankerung in den Überlauföffnungen (9) unterhalb des Einlaufbleehes (1o) und unterhalb der Sclsraubroeθtte (11) in den verschiedensten Rohrquerschnitten und Überläufen ermöglicht. ( Nicht dargestellt).
    3) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Distanzschraube (4) mit der Flügelmutter (8) ein Befestigen und Lösen ermöglicht.
    4) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Distanzschraube (4) sich innerhalb der Schlauchverschraubung befindet und ein zusätzliches Abdichten nicht notwendig werden läßt. Die Abdichtung erfolgt über das Gewinde (7) mit einer handelsüblichen Schlauchverschraubung.
    5) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittsöffnungen (6) für Wasser oder Luft sich innerhalb der Schlauchverschraubung befinden. Es sind keine zusätzlichen Abdichtungen notwendig. 6) Rohrverbindungsflansch ist nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (2) durch anziehen und lösen der Befestigungsschraube (4) eine Luft- und Flüssigkeitsdichtigkeit zwischen Einlauf oder Überlauf (12) und dem Flanschformteil (1) herstellt.
    7) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß er auch als Überlaufverschluß genützt werden kann, in dem man an dem Gewinde (7) eine Schraubkappe anbringt.
    8) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (3) an der Distanzschraube (4) derartig geformt ist, daß sie bei der Montage und Demontage nicht verloren gehen kann.
    BEZUGSZEIOHENLISTE
    Figur 1
    1) Flanschformteil
    Dichtring
    Spreizfeder
    Distanzschraube
    Sicherungsschraube
    Durchtrittsöffnung für Luft oder Wasser
    Gewinde für das anbringen einer Schlauchverschraubung, bzw. Verschlußkappe
    8) Flügelmutter
    Überlauföffnung
    1o) Einlaufblech, dient als Verankerung
    11) Rosettenverschlußschraube
    12) Abflußeinlaufwandung / Abflußrohr- bzw. Überlauföffnung
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AU3677284A|1985-06-26|
    EP0147557A1|1985-07-10|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1985-06-20| AK| Designated states|Designated state(s): AU BR DK FI JP NO SU US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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